Europa und die kommunale IT

Europäische Regelungen sind für Kommunen und IT-Dienstleister relevant

Europäische Initiativen zur Harmonisierung des Binnenmarkts und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der EU führen immer häufiger dazu, dass die Kommission Richtlinien und Verordnungen erlässt, die von den EU-Mitgliedstaaten umgesetzt werden müssen. Viele dieser Regelungen betreffen Themen, die für Kommunen und ihre IT-Dienstleister relevant sind, weshalb sich Vitako mit dem Know-how seiner Mitglieder frühzeitig in die jeweiligen Prozesse einbringt. Dazu gehören etwa EU-weite Regelungen zum Vergaberecht. Aktuell stehen Themen wie elektronische Rechnung und die elektronische Vergabe auf der europäischen Tagesordnung.

Datenschutzgrundverordnung

Im April 2016 wurde die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht. Sie zielt auf eine Vereinheitlichung des geltenden Datenschutzrechts in den Mitgliedstaaten und soll die Bestimmungen in Bezug auf die veränderten technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen modernisieren. Vitako befasst sich mit den Auswirkungen der DSGVO, weil sich hieraus unter anderem Änderungen für die Datenverarbeitung im Auftrag ergeben.

Die eIDAS-Verordnung über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste betrifft IT-Dienstleister besonders, weil ihre zentralen Regelungen in Deutschland ab Juli 2016 erhebliche Auswirkungen auf die bisherigen Authentifizierungs-Infrastrukturen haben und damit das deutsche Signaturgesetz ablösen.

Authentifizierung und Serverzertifikate

Die Verordnung enthält Regelungen, wonach die eIDAS-Verordnung anderer Staaten demnächst anerkannt werden müssen und Authentifizierungen zum Beispiel auch über Serverzertifikate möglich sein werden. Sie enthält auch Regelungen zu sogenannten Vertrauensdiensten, wovon bei uns die elektronischen Signaturen und Zeitstempel am bekanntesten sein dürften.

Auch bei diesem Thema bringen sich die Bundes-Arbeitsgemeinschaft und ihre Mitglieder ein, so wie es schon beim Auftragswesen und der EU-Dienstleistungsrichtlinie im Jahre 2006 der Fall gewesen ist.

 

Europäische Richtlinien müssen in allen Mitgliedstaaten umgesetzt werden und betreffen oft auch Aspekte der öffentlichen IT.

Weiterführendes Material
Thema pdf
Vitako-Stellungnahme zu eIDAS-Durchführungsgesetzen
Vitako-Stellungnahme: EU-Grünbuch Auftragswesen
Vitako-Positionspapier EU-Dienstleistungsrichtlinie 2008