Wechsel des Vorsitz

Hamburg übergab zum Jahrewechsel turnusgemäß den Vorsitz im IT-Planungsrat an den Bund.

03. Januar 2022
19.24 bis 19.24 Uhr

Beschreibung

Mit den erreichten Fortschritten im Vorsitzjahr in Bezug auf die Verwaltungsdigitalisierung sei die Freie und Hansestadt zufrieden, heißt es. Unter anderem habe Hamburg ein Beschlusspapier mit Empfehlungen zur Beschleunigung der Digitalisierung und zur Weiterentwicklung der Digitaltauglichkeit von Gesetzen und Verwaltung entwickelt. Denn der Übergang zu einem vorrangig digitalen Verwaltungshandeln stelle eine erhebliche Herausforderung dar, die nicht ohne eine Weiterentwicklung des Rechts bewältigt werden könne, heißt es. Die Empfehlungen könnten gerade mit Blick auf die beginnende neue Legislaturperiode im Bund wegweisend sein.

Mit Blick auf die nahende Umsetzungsfrist des OZG werde auch 2022 eine weitere Kraftanstrengung von Bund und Ländern nötig sein. Laut Bundes-CIO Markus Richter wolle der Bund dabei an die vergangenen Erfolge nahtlos anknüpfen und die Verwaltungsdigitalisierung weiter vorantreiben. Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung setze hierfür neue Maßstäbe. Übergeordnetes Ziel sei die Beschleunigung der OZG-Umsetzung, um die digitalisierten Verwaltungsleistungen in Bund, Ländern und Kommunen fristgerecht bereitzustellen.

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(Bild: Screenshot it-planungsrat.de)

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