Positionen

Vitako-Positionen sind verbandspolitische Stellungnahmen und Kommentare zu Gesetzgebungsprozessen, in denen Vitako als Sprachrohr der kommunalen IT-Dienstleister fungiert und deren Interessen vertritt. Unsere Positionspapiere beschäftigen sich oft mit geplanten Gesetzesänderungen und neuen Verordnungen, die die öffentliche Informationstechnik betreffen.

​In unseren Positionspapieren ordnen wir solche Vorhaben ein, kommentieren sie, weisen auf Konsequenzen hin und machen gegebenenfalls Verbesserungsvorschläge. Auf diese Weise versucht Vitako, möglichst früh auf Gesetzgebungsprozesse einzuwirken und das Know-how der öffentlichen IT-Dienstleister einfließen zu lassen, um zu guten Regelungen und Ergebnissen zu kommen.

08.08.2016

Vitako-Positionspapier: Negativliste - Sparen mit E-Government

Ergebnisse des Projekts Negativliste

Die Gestaltung durchgängig elektronischer Prozesse scheitert in Kommunen trotz verabschiedeter E-Government-Gesetze von Bund und mehreren Ländern an unterschiedlichen Hindernissen. Geltendes Recht und kommunale Praxis sind nicht immer deckungsgleich. „Gefühlte“ Schriftformerfordernisse und diverse Informations- und Nachweispflichten sind häufig Gründe dafür, dass in der Praxis ergänzende Regelungen und Formerfordernisse angewendet werden, die über die de jure geltenden Regelungen hinausgehen.

Mit der Positivliste hatte Vitako im Jahr 2012 auf diese Problematik hingewiesen und 20 kommunale Prozesse auf ihre elektronische Umsetzbarkeit nach damaligem Recht untersucht. Mit dem Folgeprojekt Negativliste ist ein breiterer Ansatz gewählt worden; wieder wurden verschiedene Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen daraufhin analysiert, wie diese Prozesse schneller, bürgerfreundlicher und günstiger gestaltet werden können.

Untersucht wurden zehn Top-Leistungen für Unternehmen und Bürger. Das Ergebnis: Neun der zehn (Teil-)Prozesse könnten nach geltendem Recht vollständig elektronisch abgewickelt werden. Elektronische Transaktionen sind in der Praxis aber die Ausnahme, das heißt bei den untersuchten Prozessen gibt es einen deutlichen Unterschied zwischen der rechtlichen Betrachtung und der gelebten Verwaltungspraxis, die von lieb gewonnenen Gewohnheiten geprägt ist.

Welche Veränderungen neben dem Verzicht auf Unterschriften notwendig sind, zeigt das Vitako-Positionspapier „Sparen mit E-Government – Ergebnisse des Projekts Negativliste“ auf.

Weitere Positionen
Ausgabe Datum Thema Vorschau PDF
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30.01.2019 Für eine nachhaltige Registermodernisierung
22.01.2019 Anmerkungen zur Roadmap Portalverbund
14.01.2019 Vitako-Positionspapier zum Servicekonto
Politikbrief Nr. 3-2018 08.10.2018 Vitako-Politikbrief 3/2018
16.07.2018 Vitako-Stellungnahme zum 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz
Politikbrief Nr. 2-2018 18.06.2018 Vitako-Politikbrief 2/2018: Digitale Verwaltung für alle
Politikbrief Nr. 1-2018 20.03.2018 Vitako-Politikbrief 1/2018: Wir wollen die Digitalisierung der Verwaltung"
17.11.2017 Für ein digitales Deutschland
03.11.2017 Vitako-Politikbrief Nr. 1-2017
01.08.2017 Vorrang für die digitale Verwaltung
16.05.2017 Digitaler Rechtsverkehr
17.03.2017 Interoperable Lösungen
09.02.2017 Stellungnahme zum Onlinezugangsgesetz I
07.02.2017 Stellungnahme zum Digitalisierungsprogramm des IT-Planungsrates
12.01.2017 Stellungnahme Anschlussbedingungen DOI
03.01.2017 Stellungnahme zur Novellierung des E-Government-Gesetzes
07.11.2016 Kommunen und Regionen fit machen
01.11.2016 Vitako-Stellungnahme zu Durchführungsgesetze eIDAS
12.10.2016 Stellungnahme zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
26.09.2016 Novelle des Personalausweisgesetzes
21.09.2015 Vitako-Stellungnahme zu Modernisierung des Vergaberechts
20.03.2015 Vitako-Stellungnahme zum Bundesmeldegesetz
30.01.2015 Vitako-Stellungnahme zur Gewerbeanzeigenverordnung
03.07.2014 Stellungnahme Informationsweiterverwendungsgesetz
01.05.2014 Positionspapier Open Data in Kommunen (2014)
01.04.2014 Vitako-Positionspapier Modellarchitektur Portale
26.03.2014 Vitako-Themenheft Fachkräfte
01.12.2013 Vitako-Positionspapier XöV-Testumgebung
11.07.2013 Fachkräfte gesucht
01.06.2012 Positivliste Elektronische Prozesse (2012)
01.06.2012 Vitako-Positionspapier Open Data (2012)
27.03.2012 Stellungnahme zum E-Government-Gesetz des Bundes
01.02.2012 Vernetzung in der kommunalen Verwaltung
01.09.2011 Vitako-Positionspapier Geodaten
01.09.2011 Vitako-Positionspapier Freie Software/ Open Source
14.06.2011 Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Meldewesens 2011
01.04.2011 Stellungnahme EU-Grünbuch Modernisierung öffentliches Auftragswesen
15.01.2009 Stellungnahme Kfz-Online (2009)